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Schwerpunkt · Digitalisierung Deutschland

Digitalisierungs-Strategie 2030: Was der Bund jetzt von Kommunen erwartet — und was nicht funktioniert

Mit der Digitalstrategie 2030 hat der Bund klare Erwartungen formuliert. Auf der kommunalen Ebene wirken sie oft realitätsfern. Wir analysieren, was umsetzbar ist — und welche Anforderungen vom Bund nochmal nachgeschärft werden müssten.

Dr. Anna Schmid
Dr. Anna Schmid
Senior Editor · OZG/Vergaberecht
Brandenburger Tor in Berlin

Die Digitalstrategie 2030 nennt 18 Hebelprojekte. Bei genauerem Hinsehen sind acht davon ohne kommunale Beteiligung nicht umsetzbar — und drei davon laufen ohne aktive Mitwirkung der Verwaltungen sehenden Auges in eine Wand.

Was funktioniert: Once-Only und FIM

Das Once-Only-Prinzip kommt langsam in der Fläche an. Erste Erfolge sehen wir bei der Wohnsitz-Anmeldung und der elektronischen Aufenthaltsbescheinigung. Voraussetzung: saubere FIM-Standardisierung — und genau hier liegt aktuell der größte Hebel.

Was nicht funktioniert: zentrale Plattformansätze

Die Idee, einzelne Bundes-Plattformen für ganze Themenfelder zu schaffen, hat sich in der Praxis als deutlich schwerer erwiesen als geplant. Heterogene Verfahrenslandschaften, unterschiedliche Reifegrade und vor allem die kommunale Selbstverwaltung machen Top-Down-Lösungen ineffizient.

Dr. Anna Schmid
Über die Autor:in

Dr. Anna Schmid

Senior Editor · OZG/Vergaberecht

Volljuristin, früher Stadt Frankfurt, schreibt über OZG, Vergaberecht und DSGVO in der Verwaltung.